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intern

Nokia: SPD ruft zur Gegenwehr auf

Kreis Viersen. „Als einen Riesenskandal“ bezeichnete der SPD-Kreisvorsitzende Udo Schiefner das Verhalten des Handy-Herstellers Nokia. Konsequenzen in der Vergabe von Subventionen, fordert der SPD-Politiker. Es sei zwingend notwendig, endlich die Handbremse zu ziehen. Deshalb fordert der SPD-Kreisverband die Vergabe von…

Keine Trickserei

Uwe Leuchtenberg, MdL "Das Wahlrecht ist ein kostbares Gut. Es sollte das Ziel aller Parteien sein, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Daher gehören Kommunal- und Bundestagswahl im September 2009 auf einen gemeinsamen Termin", erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Leuchtenberg heute…

DANIEL BEMBENNEK zum neuen JUSO-VORSITZENDEN gewählt

Der 23 jährige Student der Volkswirtschaftslehre aus Kempen betonte in seiner Rede, dass das Ziel der Jusos in den nächsten Jahren sein müsse, mehr Jugendliche für Politik zu begeistern. Man müsse neben der persönlichen Ansprache der Menschen auch klare politische…

Familienpolitische Maßnahmen der Bundesregierung

Walter Schöler, MdB für den Kreis Viersen Bereits mit dem Gesetz zur Familienförderung vom 22. Dezember 1999 wurden Familien steuerlich um 3,4 Mrd. € entlastet. Das zweite Gesetz zur Familienförderung hat für Familien mit Kindern ab dem 1. Januar…

Mitten in NRW: JUNGE UNION TRIFFT RECHTSEXTREMISTEN

Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU, Jürgen Rüttgers, hat es abgelehnt, nach einem Treffen von Nachwuchspolitikern der Jungen Union (JU) mit Rechtsextremisten innerparteiliche Ordnungsmaßnahmen anzustrengen. Rüttgers erklärte auf Anfrage der Süddeutschen Zeitung lediglich, die zuständigen CDU-Gremien hätten sich von dem…