Kreis Viersen. Vor ziemlich genau einem Jahr kam es im Kreistag zum Knall. Als nach langwierigen Rededuellen über eine höhere Kreisumlage und Verfahrensfragen im ersten Anlauf zur Ablehnung des Kreishaushalt 2006 kam. Weil der CDU eine Stimme fehlte. Am Donnerstagabend war davon nichts mehr zu spüren.
Bereits während der zweimonatigen Fraktions- und Ausschussberatungen der Kreisfinanzen für 2007/2008 hatten sämtliche Parteien miteinander geredet, abgesehen von der Kombination CDU-Grüne. Im Kreistag demonstrierte man die wiedergefundene Harmonie. Nur die Grünen stimmten gegen das 236-Millionen-Zahlenwerk. Die Fraktionssprecher lobten den Kreiskämmerer Wilhelm Horster. Dem bescheinigten sie ein solides Zahlenwerk. Und auch an der gu¬ten Atmosphäre hatte er offenbar seinen Anteil.
Die Kreisumlage, die Zahlungen der Kommunen an den Kreis, wird auf 43,7 Prozentpunkte ge¬senkt. CDU-Sprecher Rudi Alsdorf unterstrich, dass die Union bei ihrem Grundsatz bleibe, die Städte und Gemeinden möglichst wenig zu belasten. Trotz der positiven wirtschaftlichen Entwicklung müsse weiter eisern gespart werden. Soziale und kulturelle
Einrichtungen blieben erhalten und wurden keinesfalls kaputt gespart. Andererseits komme für die CDU ein Anstieg der Verschuldung nicht in Betracht.
SPD-Fraktionschef Lukas Siebenkotten lobte, dass die Kreisumlage nicht erhöht, die Stellen für Juristen bei der Kreisverwaltung nicht vermehrt werden, der Stellenplan solide sei. Er kritisierte, dass im sozialen Bereich im¬mer wieder gekürzt worden sei. Die Kürzungen für freiwillig und ehrenamtlich tätige Verbände und Vereine seien nicht nötig gewesen. Dem Landrat warf er vor, keine programmatischen Aussagen zur Zukunft des Kreises zu haben.
Für die FDP forderte Irene Wistuba die Überprüfung und Reduzierung aller Aufgaben. Vom Landrat wollte sie Vorschläge, welche Dezernate zusammengelegt werden können, wenn in Kürze mehrere Dezernenten in Ruhestand gehen.
Friedhelm Werner (Grüne) sprach sich für eine Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen den Gemeinden einerseits und den Gemeinden und dem Kreis andererseits aus. Allerdings stellte er derzeit das Gegenteil fest, eine unsolidarische Entwicklung der Zusammenarbeit. Ob Wirtschaftsförderung, Jugendamt, Bücherei — die Kommunen meinten, sie könnten das besser. jül