MONIKA RUFF-HÄNDELKES (MdL): Minister Laschet (CDU) verliert Schwerpunkt

Es ist nicht nur die Streichung einer hauptamtlichen Stelle pro Einrichtung vorgesehen, sondern es besteht auch die Befürchtung, dass sich das Land langfristig aus der finanziellen Absicherung der Frauenhäuser zurückzieht.

Konkret bedeutet dies, dass in jedem Frauenhaus eine der zwei bisher geförderten Fachstellen mit dem 01.01.2006 gestrichen wurde. Diese Streichung ist unverantwortlich, da von Gewalt betroffenen Frauen mit und ohne Kinder fachlich kompetente Beratung und Hilfe vorenthalten wird. Es ist weder glaubwürdig noch sinnvoll, dass mit der Einschränkung von Schutzeinrichtungen Kosten gespart werden könnten.

Der Minister (Laschet / CDU) hatte im Juli letzten Jahres noch als Schwerpunkt seiner Arbeit den Schutz und die Prävention vor Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen und häuslicher Gewalt im Besonderen angeführt. "Wenn es bei den Kürzungsabsichten in diesem Bereich bleibt, hat Minister Laschet schon innerhalb kurzer Zeit seinen Schwerpunkt verloren", so Monika Ruff-Händelkes.

Als stellvertretende frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hat sie bereits mit dem "Runden Tisch zur Bekämpfung häuslicher Gewalt im Kreis Viersen" Kontakt aufgenommen.