Die Wahl am 22.09.2002 war nicht nur eine Vertrauens-
bestätigung in Gerhard Schröder und Walter Schöler, sondern auch der unbedingte Wille, die Friedenspolitik der Bundesregierung fortzusetzen.
FRIEDENSWILLE DEUTSCHLANDS
Durch den Irak-Krieg der USA und weiterer Staaten wird der Frieden nicht sicherer! Einen Angriffskrieg zu beginnen, gegen die Mehrheit der in den Vereinten Nationen verbundenen Staaten zu handeln, ist nicht die Lösung von Problemen, die durch Diktaturen geschaffen wurden.
Gerhard Schröder war einer der ersten Regierungschefs innerhalb und ausserhalb der Europäischen Union, der eine klare Linie der Friedenssicherung auf politischem und diplomatischem Weg beschritten hat.
Die Mehrheit der Deutschen steht hinter dieser Politik.
Wo stünde Deutschland bei einer von der Union geführten Regierung? Die jüngsten Äusserungen der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Angela Merkel haben dies allen erschreckend deutlich gemacht.
WELTKONJUNKTUR EINGEBROCHEN
Auch innenpolitisch gilt es Probleme zu lösen, die auch mit dem weltweiten Konjunktureinbruch zusammenhängen.
Die Bundesregierung hat hierzu im März ein mutiges Programm vorgelegt und ein Signal des Aufbruchs gegeben. — DEUTSCHLAND BRAUCHT DEN MUT ZUR VERÄNDERUNG — Denn Kriegsauswirkungen, Wachstumsschwäche und Strukturprobleme der sozialen Sicherungssysteme bedrohen den Wohlstand in unserem Land und behindern den Aufschwung.
Deshalb muss es eine grosse Kraftanstrengung aller Menschen in unserem Land geben, um Wohlstand und das soziale Fundament unserer Gesellschaft langfristig zu sichern.
Es lässt sich jedoch nur verteilen, was zuvor erwirtschaftet wurde. Alle Kräfte werden bei den Reformvorhaben auf dem Arbeitsmarkt und bei den sozialen Sicherungssystemen einen Beitrag zu leisten haben. Die Lastenverteilung muss dabei gerecht sein. Daher hält die SPD an dem Grundsatz fest: Starke Schultern können mehr tragen als schwache!
ROTE KARTE FÜR REGELBRUCH:
Wer die gemeinsamen Regeln unseres Zusammenlebens meint umgehen oder missbrauchen zu können, wird die ROTE KARTE gezeigt bekommen – egal ob in der Wirtschaft oder im sozialen Bereich!
WAS TUT DIE BUNDESREGIERUNG?
Die Bundesregierung wird in 2004 und 2005 mit den Steuersenkungen ihr Wahlversprechen umsetzen.
Hinzu kommen Finanzhilfen für die Städte und Gemeinden und auch für private Wohnungssanierungen in Milliardenhöhe. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen.
DEUTSCHLAND IST STARK
Besinnen wir uns auf das, was uns weltweit an die Spitze gebracht hat:
—– FLEISS und KREATIVITÄT, SOLIDARITÄT und MUT —–
Nicht mies machen, sondern MITMACHEN heisst daher die Devise.
Ihr Walter Schöler
SIE HABEN FRAGEN ODER ANREGUNGEN?
ICH BIN FÜR SIE ERREICHBAR:
eMail: walter.schoeler@nullbundestag.de
Net : www.walter-schoeler.de
Tel. : 030 / 227 77 280
Fax : 030 / 227 76 280