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17. Juni 2016

Städte und Gemeinden im Kreis Viersen erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

Die SPD-geführte Landesregierung NRW unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der zu uns geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Unsere Städte und Gemeinden im Kreis Viersen profitierten von der neuerlichen Zahlung“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende im Viersener Kreistag, Hans Smolenaers. „Insgesamt erhalten wir jetzt in diesem Jahr vom Land 35,6 Mio. Euro für diese Aufgabe. Das sind nochmals 2,8 Mio. Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen“, so Smolenaers. Nach seinen Angaben teilt sich die Nachzahlung auf die Städte und Gemeinden so auf:

Brüggen : 162.005,00 €
Grefrath: 140.844,00 €
Kempen : 329.686,00 €
Nettetal: 396.688,00 €
Niederkrüchten: 160.768,00 €
Schwalmtal: 185.305,00 €
Tönisvorst: 270.366,00 €
Viersen: 686.090,00 €
Willich: 466.104,00 €

„Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet“ meint der SPD Politiker.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. „Damit wurde die berechtigte Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und es gibt zugleich Planungssicherheit für unsere Städte und Gemeinden“, meint Smolenaers abschließend.